Die wirtschaftlichen und handelspolitischen Teams von China und den USA erzielen Konsens bei Konsultationen

Frage:
Es ist bekannt, dass China und die Vereinigten Staaten im Rahmen ihrer Wirtschafts- und Handelsberatungen in Kuala Lumpur gemeinsame Vereinbarungen getroffen haben, um ihre jeweiligen Anliegen im Handels- und Wirtschaftsbereich zu lösen. Könnten Sie bitte weitere Einzelheiten zum in Kuala Lumpur erzielten Konsens erläutern?

Antwort:
Die Führungskräfte Chinas und der Vereinigten Staaten trafen sich kürzlich in Busan, Republik Korea, wo sie eingehende Gespräche über Themen wie die wirtschaftlichen und handelspolitischen Beziehungen zwischen China und den USA führten und sich darauf einigten, die Zusammenarbeit in wirtschaftlichen und handelspolitischen Bereichen zu verstärken. China ist bereit, gemeinsam mit den USA die wichtigsten vom höchsten Level erzielten Konsenspunkte zu wahren und umzusetzen.

Durch die Beratungen in Kuala Lumpur erreichten die wirtschafts- und handelspolitischen Teams Chinas und der USA die folgenden wesentlichen Ergebnisse und Einigungen:
1. Die USA werden den sogenannten 10-%-„Fentanyl-Zoll“ auf chinesische Waren (einschließlich Waren mit Ursprung in der Sonderverwaltungsregion Hongkong und der Sonderverwaltungsregion Macao) aufheben. Der von den USA verhängte 24-%-gegenseitige Zoll auf chinesische Waren (einschließlich Waren aus Hongkong und Macao) wird für ein Jahr ausgesetzt. China wird entsprechend seine Gegenmaßnahmen gegen die oben genannten US-Zölle anpassen. Beide Seiten haben vereinbart, bestimmte Zollbefreiungsmaßnahmen weiterhin zu verlängern.

2. Die USA werden für ein Jahr die Anwendung der am 29. September angekündigten 50-%-„Durchprüfungsvorschrift“ in der Exportkontrolle aussetzen. China wird seine am 10. Oktober angekündigten einschlägigen Maßnahmen zur Exportkontrolle für ein Jahr aussetzen und konkrete Regelungen prüfen sowie weiterentwickeln.

3. Die USA werden die Durchführung ihrer Untersuchungsmaßnahmen gemäß Abschnitt 301 gegen China in den Bereichen Schifffahrt, Logistik und Schiffbau ein Jahr lang aussetzen. Nachdem die USA diese Maßnahmen ausgesetzt haben, wird auch China ihre Gegenmaßnahmen gegen die USA ein Jahr lang aussetzen.

Darüber hinaus haben beide Seiten Konsens über Themen wie die Zusammenarbeit im Bereich der Bekämpfung von Drogen im Zusammenhang mit Fentanyl, die Ausweitung des Handels mit landwirtschaftlichen Produkten und die Behandlung einzelner Unternehmensfälle erzielt. Beide Seiten bekräftigten zudem die Ergebnisse der wirtschafts- und handelspolitischen Konsultationen in Madrid: Die USA gaben positive Zusagen in Investitions- und anderen Bereichen ab, und China wird gemeinsam mit den USA angemessen Lösungen für Angelegenheiten im Zusammenhang mit TikTok finden.

Die wirtschaftlichen und handelspolitischen Beratungen zwischen China und den USA in Kuala Lumpur haben positive Ergebnisse erzielt. Sie zeigen deutlich, dass beide Seiten durch den Geist der Gleichberechtigung, des Respekts und beiderseitigen Nutzens Wege finden können, um Streitfragen im Dialog und durch Zusammenarbeit zu lösen. Diese Ergebnisse sind hart erkämpft. China sieht dem Zusammenwirken mit den USA zur ordnungsgemäßen Umsetzung dieser Ergebnisse entgegen und damit verbunden die Schaffung größerer Planungssicherheit und Stabilität für die wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit zwischen China und den USA sowie für die Weltwirtschaft.